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Merkel: Opel ist kein systemrelevantes Unternehmen

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Opel kein systemrelevantes Unternehmen. Das sagte sie nach Informationen der Rheinischen Post in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Es gibt systemrelevante Finanzinstitute. Es gibt aber keine systemisch wichtigen gewerblichen Unternehmungen“, sagte Merkel nach Informationen aus Teilnehmerkreisen. Die Kanzlerin fügte demnach hinzu, Opel habe aber „nach einem geordneten Verfahren“ das Recht, Staatshilfen zu beantragen „wie andere Unternehmen auch“. Wie es aus den Kreisen weiter hieß, einigte sich die Unions-Fraktion auf ein mehrstufiges Verfahren zur möglichen Rettung Opel. Demnach müsse zunächst die Unternehmensführung ein schlüssiges Rettungskonzept vorlegen; darin müssten die rechtliche Trennung von GM und die Rückgabe der an GM abgetretenen Patentrechte geklärt sein. Dieses Konzept werde der Bundeswirtschaftsminister prüfen. Als nächstes müsse Opel einen „zweiten Investor“ finden, wie Merkel laut Teilnehmern sagte; GM könne als Minderheitsaktionär an Bord bleiben. Schließlich kämen Garantien, Bürgschaften oder ein Darlehen für Opel in Frage. Eine direkte Bundesbeteiligung an Opel schlossen die Kanzlerin und die Unionsfraktion demnach kategorisch aus.

P2News

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