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Mehrheitssuche in NRW

Jürgen Rüttgers, Hannelore Kraft

Respekt, Frau Kraft. Mit dem klaren Nein zu Rot-Rot-Grün hat die SPD-Spitzenfrau schließlich auch ihre Chance aufgegeben, als NRW-Ministerpräsidentin eine Koalition nach eigenem Gusto führen zu können. In einer Großen Koalition wird sie für den Leitungsjob den Kandidaten des stimmenstärkeren Partners CDU schlucken müssen, auch wenn der Abstand noch so hauchdünn ausgefallen war. Ob dieser Kandidat dann tatsächlich Jürgen Rüttgers heißen muss, steht trotz aller markigen Erklärungen seiner Getreuen auf einem anderen Blatt. Krafts schnelle und ehrliche Absage an die Ypsilanti-Versuchung kann nur einen Grund haben: schon die ersten Sondierungsgespräche mit den Vertretern der Linken müssen die Abgründe ausgeleuchtet haben, die ein solches Bündnis von Anbeginn an umstellt hätten. Dafür spricht auch die nicht minder eindeutige Negativeinschätzung von Seiten der Grünen, der neben den Linken einzig echten Gewinner der Wahl vom 9. Mai. Für sie ist damit die einzig reale Chance auf Regierungsbeteiligung dahin. Kommt es in Düsseldorf also doch zu einer Koalition, die zwar das Adjektiv Groß trüge, tatsächlich aber eine Notgemeinschaft der Verlierer wäre? Wohl ließen sich auch tiefe inhaltliche Gräben überbrücken; auch spräche rein regierungspragmatisch viel für den permanenten Zwang zum Kompromiss. Dummerweise lassen Wähler, die solche Koalitionen erzwingen, hinterher gern ihrem Unmut darüber freien Stimmzettel-Lauf, dass dabei zwangsläufig die Partnerprofile bis zur Unkenntlichkeit abgehobelt werden. Zwar hätte Kanzlerin Merkel sicher Interesse an einer stärkeren Einbindung der Berliner Opposition. Dies jedoch dürfte ihre eigene Koalition weiter destabilisieren. Es wäre wegen der genannten Profilfrage auch eigentlich nicht im Sinne der SPD-Führung. Vielleicht sollte deshalb das Wort „Neuwahlen“ aufhorchen lassen, das Hannelore Kraft schon mal als letzte Möglichkeit andeutete, wenn auch eine Goße Koalition nicht zustande zu bringen wäre. Dient es nur als Drohkulisse? Oder war das vielleicht von Anfang an das Ziel, als sich am Wahlabend nur ungeliebte Kombinantionen errechnen ließen?

P2News/Mindener Tageblatt

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