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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Europäische Union kommende Woche eine Lösung für das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags finden werde. Merkel sprach in Berlin mit dem irischen Premierminister Brian Cowen.
Die Iren hatten den Vertrag im Sommer in einem Referendum abgelehnt. Derzeit ist daher offen, ob er wie geplant 2009 in Kraft treten kann.
„Ich habe Vertrauen, dass die irische Regierung alles daran setzt, den europäischen Prozess mit uns gemeinsam voranzubringen“, erklärte Merkel. Dazu sei gegenseitiges Verständnis erforderlich, nicht zuletzt für die jeweiligen Erwartungen, Forderungen und Wünsche der Partner. Deutschland werde weiter eng mit Irland kooperieren, sicherte die Kanzlerin zu.
Cowen zeigte sich ebenfalls hoffnungsvoll, dass die Union in dieser Frage kommende Woche vorankommen könne. Dabei gelte es, die Sorgen und die Interessen der irischen Bevölkerung zu berücksichtigen. Natürlich müssten die irischen Vorschläge auch für die Partner akzeptabel sein, sagte der Premier.
Beim Klimaschutz Kurs halten
Kompliziert nannte die Bundeskanzlerin den EU-Rat kommende Woche nicht nur wegen des Lissabon-Vertrags. Hinzu komme die Diskussion über Vorschläge zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise auf der einen Seite – und die ebenfalls anstehenden Verhandlungen über ein Klimapaket.
Die grundsätzliche Ausrichtung Deutschlands und Europas sei dabei klar, unterstrich Merkel: „Wir wollen unsere Vorreiterrolle beim Klimaschutz beibehalten.“
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