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Konjunkturgipfel – Verantwortung in der Krise tragen

Die Bundesregierung will bis Ende Januar über weitere Konjunkturhilfen beraten. Im Kern geht es darum, dass Vertrauen der Banken untereinander wiederherzustellen und Arbeitsplätze zu sichern. Bei dem so genannten Konjunkturgipfel im Kanzleramt ging es in einem ersten Schritt um eine Einschätzung der wirtschaftlichen Lage.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dafür am Sonntag Vertreter von Unternehmen, Banken und Gewerkschaften sowie die zuständigen Bundesminister eingeladen. Mehr als 30 Teilnehmer berieten über das weitere Vorgehen in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise.
Es sei bei dem Treffen nicht darum gegangen, operativ etwas zu verabreden, sondern verschiedene Meinungen zu hören, sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nach dem Treffen. „Alle waren sich einige, dass im Augenblick Prognosen nur schwer zu treffen sind, sowohl mit Blick auf die Güterwirtschaft und die Arbeitsplätze als auch mit Blick auf die Finanzwirtschaft.“
Dennoch seine alle öffentlichen Investitionen sinnvoll, die über die jetzige konjunkturelle Entwicklung hinaus die Modernisierung Deutschlands betreffen. Als Beispiele nannte Steinbrück Investitionen in Bildung, Breitbandverkabelung und Infrastruktur.
Finanzwirtschaft beleben und Arbeitsplätze sichern

Einig waren sich auch alle Akteure, dass weitere Stabilisierungsmaßnahmen wichtig seien, um den Geldkreislauf aufrecht zu erhalten, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Aber man müsse überlegen, was zu tun sei, wenn das kürzlich beschlossene Investitionsprogramm nicht greife. „Wir haben uns verabredet, dass wir zwischendurch unsere Hausaufgaben machen und, dass wir Ende Januar entscheiden, was zu tun ist“, machte Glos deutlich.

Die Bundeskanzlerin hat hierzu den Vertretern aus Politik und Wirtschaft zwei Aufträge erteilt:
Finanzwirtschaft: Wie kann der Finanzverkehr zwischen den Banken wieder in Gang gebracht werden kann?

Dax-Unternehmen: Wie kann der Abbau von Arbeitsplätzen verhindern werden?
Diesbezüglich habe es auf dem Treffen im Kanzleramt einen „positiven Hinweis von Vertretern der Realwirtschaft“ gegeben, sagte Steinbrück. Die Dax-Unternehmen haben angeboten, über eine Selbstverpflichtung nachzudenken, keine betriebsbedingten Kündigungen im Jahr 2009 auszusprechen.
Dabei können die Unternehmen arbeitsmarktpolitische Instrumente wie das Kurzarbeitergeld und Qualifizierungen nutzen. Dazu brachte die Bundesregierung bereits eine entsprechende Verordnung auf den Weg.
Kurzarbeitergeld verlängert
Die Bundesregierung und die Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreter vereinbarten weitere Gespräche für ein gemeinsames Vorgehen zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Gemeinsames Vorgehen koordinieren
Weitere Beratungen wird es noch in dieser Woche geben. Am Donnerstag trifft sich die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder. Gemeinsam wolle man feststellen, „welche planungsreifen Projekte der öffentliche Infrastruktur jetzt beschleunigt umgesetzt werden können“, hatte Merkel gegenüber der Bild am Sonntag angekündigt.
„Wir werden außerdem bei der Ministerpräsidentenkonferenz darüber sprechen, wie die Aktionen von Bund, Länder und Gemeinden in dieser außergewöhnlichen Zeit koordiniert werden können.“
Bei einem Koalitionsausschuss am 5. Januar werden die Spitzen der Koalitionsparteien dann über weitere Aktivitäten der Bundesregierung beraten. Dort sollte nicht „irgendwelche Beschlüsse“ erwartet werden, sagte Steinbrück. Vielmehr werde man überlegen, „wie wir uns unter den Anfang Januar waltenden Umständen einstellen, um so weit wie möglich Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden“.
Bundeskanzlerin Merkel ist sich sicher, dass dies erreicht werden kann. Gegenüber der Bild am Sonntag sagte sie: „Deutschland ist ein starkes Land. Ich bin zutiefst überzeugt, das wir Deutsche diese Herausforderung meistern werden.“

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