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Kommunal-Kombi wird kaum genutzt – Nur 15 Arbeitsplätze durch neues Beschäftigungsprogramm

Das neue Arbeitsbeschaffungsprogramm des Bundes für Regionen mit besonders vielen Langzeitarbeitslosen wird in den betroffenen Kommunen bisher kaum genutzt. Nach Angaben der “Saarbrücker Zeitung” (Freitag-Ausgabe) sind im zuständigen Bundesverwaltungsamt seit Jahresbeginn lediglich fünf Förderanträge für insgesamt 15 Arbeitsstellen eingegangen. Das Blatt beruft sich dabei auf eine schriftliche Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Linksfraktion.

Mit dem so genannten Kommunal-Kombi will Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) “mehrere 10 000 Langzeitarbeitslose” wieder in Beschäftigung bringen. Diese Zielvorgabe hatte der Minister in einem Brief vom 10. Dezember 2007 an die Koalitionsfraktionen im Bundestag formuliert. Förderfähig sind bundesweit insgesamt 79 Regionen, in denen die Arbeitslosenquote mindestens 15 Prozent beträgt.

Aus der Stellungnahme des Arbeitsministeriums gehe weiter hervor, dass mit Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz bisher nur drei Bundesländer klare Vorstellungen für eine Mitfinanzierung des Programms hätten. In den übrigen betroffenen Bundesländern werde die finanzielle Beteiligung “noch geprüft”.

Quelle: Saarbrücker Zeitung

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