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Kein Glanz und Glamour

Nicolas Sarkozy hatte die Monate seines EU-Ratsvorsitzes perfekt durchgeplant. Der Job sollte ihm als Plattform dienen, der Welt vorzuführen, wie effizient und durchschlagskräftig Frankreichs Präsident doch ist. Daraus wird nun nichts, denn statt großer Auftritte ist Kärrnerarbeit angesagt. Die EU steckt in der Krise, weil nach den Iren auch die Deutschen, Polen und wohl auch die Tschechen den EU-Vertrag von Lissabon nicht in Kraft setzen wollen. Rechtliche Bedenken werden in Berlin und Prag ins Feld geführt, bei den Iren war es zu viel Unwissenheit bei den Menschen, und der polnische Präsident betreibt seine eigene Art von Machtspiel. Im Kern aber sind es zwei Dinge, die das EU-Schiff in schwere See bringen. Zum einen bei den politisch Verantwortlichen das Unbehagen, nach Lissabon weit mehr nationale Kompetenzen an die Union abgeben zu müssen. Dazu gibt es ernsthaft keine Alternative, will Europa schlagkräftiger werden. Das gilt für viele Bereiche vom Umweltschutz über die Verbesserung der sozialen Verhältnisse bis hin zur Verteidigung. Für Sarkozy als Präsident eines zentralistisch organisierten Landes ist das selbstverständlich, für viele andere keineswegs. Zum zweiten spüren die politisch Verantwortlichen einen wachsenden Unwillen der Menschen, die sich trotz der Superkonjunktur in Europa mit ihren Problemen allein gelassen fühlen und sich deshalb von der Idee eines konsequent vereinten Europas abwenden. Darauf hatte sich Sarkozy mit seinen Plänen zur Deckelung von Steuern auf Energie, über das Thema Einwanderung und Klimaschutz bis hin zur Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln zu erschwinglichen Preisen eingestellt. Statt dessen muss er in Warschau, Dublin und Prag den Feuerwehrmann spielen. Glanz und Glamour sind da nicht drin, sondern nur harte Arbeit.

Allgemeine Zeitung Mainz,P2news

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