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Jung erwartet neues strategisches Konzept der Nato

Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz dankte Verteidigungsminister Franz Josef Jung der Nato. Sie sei Garant für Frieden und Freiheit in Deutschland. Die Jubiläen im Jahr 2009, 60 Jahre Bundesrepublik und 20 Jahren Mauerfall, wären ohne das Bündnis nicht möglich gewesen, sagte der Minister.

Doch der Blick gehe vor allem nach vorn. Die Nato dürfe sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern müsse die neuen Herausforderungen annehmen und meistern. Ein künftiges neues strategisches Konzept müsse auf mehreren Pfeilern aufgebaut sein.

Jung sagte, dazu gehöre ein neuer Konsens aller Mitgliedsstaaten, eine Balance zwischen der kollektiven Verteidigung und einem Krisenmanagement sowie neue Initiativen zur weltweiten Rüstungskontrolle und Abrüstung. Ein neuer Dialog und eine strategische Partnerschaft mit Russland sowie eine Politik der offenen Tür sollten in den Focus der Bemühungen rücken.

Kernstück einer neuen Strategie müsse laut Jung die vernetzte Sicherheit sein.

Afghanistan

Er verwies auch auf die bereits verbuchten Erfolge beim Wiederaufbau von Afghanistan. Ziel sei jedoch eine selbsttragende Sicherheit, die noch nicht erreicht sei. „Afghanistan verfügt über ein frei gewähltes Parlament und eine demokratische Verfassung, immer mehr Kinder können eine Schule besuchen“, nannte Jung als wichtigste Beispiele.

Der Verteidigungsminister sprach sich auch für einen Dialog mit den Nachbarstaaten Afghanistans wie Pakistan und Iran aus. Die Grenzgebiete seien Rückzugsgebiete der Taliban, deshalb sei eine effektive Zusammenarbeit mit Pakistan und Iran notwendig.

Zivilen Wiederaufbau Afghanistans noch mehr stärken

Jung betonte auch, dass dem zivilen Wiederaufbau Afghanistans wieder mehr Bedeutung zukommen müsse. Reine militärische Lösungen seien nicht zielführend.

James Jones, neuer Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, unterstrich die Bemühungen der neuen US-Regierung, besonders den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zu unterstützen. Er mahnte neue Anstrengungen beim Aufbau des Landes an. „Es braucht mehr als eine militärische Lösung“, so der ehemalige General.

Zwingend sei, dass die Nato und die afghanische Regierung das Drogengeschäft stoppten, um den „ökonomischen Treibstoff des Aufstandes“ abzudrehen. Es sei auch ein Fehler, dass die Justiz des Landes nicht offensiver reformiert und mehr Polizisten ausgebildet würden. Die Nato insgesamt müsse laut Jones flexibler bei solchen Einsätzen sein und vor allem aktiv und nicht reaktiv agieren.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai bestätigte die bereits erzielten Erfolge in Afghanistan und sei stolz auf die Fortschritte. Die Vision der Bevölkerung nach einem freien, demokratischen und unabhängigen Afghanistan sei laut Karsai fast schon Realität. Neben Truppen, Geld und dem Willen der Bevölkerung zum Wiederaufbau seien alle Voraussetzungen vorhanden.

Das wichtigste in der Koordinierung aller Wiederaufbaubemühungen vermisse er jedoch. Und das sei die Effektivität. Daran müsse noch gearbeitet werden. Karsai lud alle Taliban, die nicht dem Terrornetzwerk Al Kaida angehören und die an einem freiheitlichen Aufbau des Landes interessiert seien, zur Zusammenarbeit ein.

P2News

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