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Hoff fordert rasche Irak-Reise von Merkel

FDP-Sicherheitsexpertin Hoff fordert rasche Irak-Reise von Merkel / Berlin muss für Wirtschaft erleichterte Investitionsbedingungen im Irak schaffen

Die FDP-Sicherheitspolitikerin Elke Hoff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich ein Beispiel am Irak-Besuch ihres Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Irak zu nehmen. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte Hoff: „Um die Region bewerten zu können, muss man sich auch persönlich dort sehen lassen. Natürlich stellt eine Reise in eine derartige Region für einen Politiker ein gewisses Risiko dar, aber Vertrauen kann man nur durch persönliche Präsenz aufbauen.“

Hoff war im März 2008 die erste deutsche Parlamentarierin, die nach dem jüngsten Irak-Krieg Präsenz in Bagdad gezeigt hat. Sie plant in der kommenden Woche eine neuerliche Reise, unter anderem nach Bagdad und in die schiitisch dominierte Region um die Hafenstadt Basra.

Deutschland genieße in der Region „ein hohes Ansehen und könnte die Rolle eines ehrlichen Maklers einnehmen“, meinte Frau Hoff. „Das setzt aber voraus, dass man als Regierungschefin sich auch vor Ort zeigt. Im Irak, aber auch in Afghanistan und in Pakistan, warten viele Politiker auf ein Zeichen des Interesses und des Vertrauens, der mit einem Besuch von Frau Merkel verbunden wäre.“

Die FDP-Bundestagsabgeordnete nannte Steinmeiers Besuch „längst überfällig“. Nun müsse die Bundesregierung mit Blick auf den Irak „ihre Hausaufgaben zur Stärkung des Wiederaufbaus im Irak schnell erledigen“. Dazu gehöre, so Hoff, „die erleichterte Investitions-Absicherung durch staatliche Hermes-Bürgschaften, Hilfe beim Aufbau eines Bankensystems im Irak“ sowie durch bilaterale Steuerabkommen Anreize für deutsche Arbeitnehmer, im Irak tätig zu werden. „Wir können für die Stabilisierung der Region und im eigenen Interesse nichts Besseres tun, als Hilfe zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung im Irak zu leisten.“

P2News

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