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Hessische Spannungen

Nun, im zweiten Anlauf hat es also geklappt: Die hessische Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken hat die ungeliebten Studiengebühren wieder abgeschafft. Es war klar, dass Roland Koch mit seinem Coup gegen den ersten, mit Fehlern behafteten Gesetzentwurf nur einen Aufschub erreichen konnte. Sein vorrangiges Ziel war freilich, die SPD-Rivalin Andrea Ypsilanti und das von ihr angepeilte rot-rot-grüne Regierungsbündnis zu blamieren – des Dilletantismus zu überführen. Er hätte auch anders gekonnt. Aber er wollte nicht, denn er setzt auf Neuwahlen. Er wartet nur noch auf den passenden Zeitpunkt. Sein Kalkül ist der Stimmungsumschwung beim Wähler, wie er sich jetzt bereits abzeichnet. Koch wandelt allerdings auf schmalem Grat. Denn er hat mit seinem Verhalten auch Grüne und SPD-Abgeordnete vor den Kopf gestoßen, die sich für Ypsilantis Ambitionen nur wenig erwärmen können. So steht nicht nur die Selbstauflösung des Landtags im Raum, sondern ebenso sehr Frage, ob Ypsilanti nicht doch noch versucht, sich wählen zu lassen – koste es, was es wolle

Märkische Oderzeitung, P2news

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