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Haushaltsexperten der Koalition planen Spar-Klausur

Angesichts der milliardenschweren Haushaltskrise planen die Haushälter von Union und FDP offenbar Anfang September eine gemeinsame Spar-Klausur. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, sollen vor der endgültigen Verabschiedung des Etats 2011 durch den Bundestag noch einmal die Prioritäten des Haushaltsentwurfs überprüft und verändert werden. Ziel sei es, die enorme Staatsverschuldung massiv abzubauen.

Der Haushaltsexperte der Union, Norbert Barthle (CDU), sagte der Zeitung: „Bislang hat sich die Finanz- und Wirtschaftskrise nur in der Nettokreditaufnahme niedergeschlagen, nirgendwo sonst.“ Daher müsse eine „ernsthafte Diskussion“ geführt werden, „wo wir die Prioritäten setzen“. Eine Klausur „hinter verschlossenen Türen“ sei dafür gut geeignet.

P2News/Saarbrücker Zeitung

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