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Glasnost in der SPD

Parteitag der Umkehr in Dresden Von Winfried Dolderer Am Ende sind es 66 Delegierte gewesen, die gestern das Wort ergriffen haben. So etwas hat es seit Menschengedenken nicht mehr gegeben auf einem SPD-Parteitag, eine intensive und ernsthafte Debatte dieser Art. Dabei ist es gesittet hergegangen, zerfleischt haben sie sich nicht, auch das hat man gelegentlich anders erlebt. Deutschlands älteste demokratische Partei versucht es wieder mit der innerparteilichen Demokratie, das ist die gute Nachricht dieses Parteitags. Was sich da nach den Schröder- und Müntefering-Jahren in der SPD abspielt, dafür kannte man vor gut zwei Jahrzehnten – wir sind ja in einem Jubiläumsjahr – die Begriffe Glasnost und Perestroika. Von vergleichbarer Dramatik sind die Umstände. Auch für die SPD geht es nicht mehr weiter wie bisher. Sie hat ihre größte Katastrophe in 60 Jahren zu bewältigen, kann tiefer kaum sinken. Es bedarf schon solch massiven Zwangs, bevor sich Menschen und Parteien bewegen: Wer mit dem Rücken zur Wand steht, für den führt der einzige Ausweg nach vorn. Nach dieser Maxime hat der neue Parteichef Gabriel seine aufrüttelnde Antrittsrede gehalten: Du hast keine Chance, nutze sie. Gabriel hat all die selbstquälerischen Debatten um die Details von elf Jahren Regierungspolitik, die bis zu seinem Auftritt auch diesen Parteitag bestimmten, kurzerhand vom Tisch gewischt. Nicht sich Realitäten anpassen, sondern neue schaffen ist der Auftrag, den er der Partei zur Eroberung der „Deutungshoheit“ erteilt. Wie weit das ein gangbarer Weg ist? Es ist immerhin eine Vision. Genau das also wonach eine so ratlose und verunsicherte Partei dürstet.

P2News/Westfalenpost

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