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Geplatzter Coup

Was ist das nur für eine Große Koalition, die selbst noch in der Niederlage zerstritten ist? Der überaus arrogant auftretende Peter Struck hatte die Lage in seiner SPD-Fraktion völlig falsch eingeschätzt, und musste gestern zum ungeordneten Rückzug bei der Diätenerhöhung blasen. Und was macht die Union? Beschwert sich in Form von Fraktionschef Volker Kauder, dass der 16-Prozent-Coup an Strucks Unfähigkeit scheitert. Ein Trauerspiel. Gescheitert sind Union und SPD nämlich gemeinsam. Und zwar an sich selbst, an der Gier der Fraktionsspitzen, die in Zeiten zunehmender Armut „mitnehmen“ wollten, was geht. Nur ging es eben nicht. Es ist völlig klar, dass die Selbstbedienung im Bundestag abgeschafft werden muss. Die Parlamentarier sind die einzige Berufsgruppe, die über ihre eigenen „Gehälter“ bestimmt. Entweder entscheiden sie sich für die Einsetzung einer unabhängigen Kommission oder sie erhöhen die Diäten stets nur für die nächste Legislaturperiode. Wobei auch dringend die luxuriöse Altersversorgung abgeschafft werden müsste – und die steuerfreie Pauschale ist auch ein Unding für sich. Gerade wenn man bedenkt, dass Abgeordnete auch noch Kostenlosparkplätze an Flughäfen nutzen, obwohl genau dafür ihre Pauschale gedacht ist. Leider fehlt es bisher fast gänzlich an Einsicht. Immer noch.

Rhein-Neckar-Zeitung

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