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Generaldebatte im Bundestag

Wer Interesse für die politischen Themen der Zeit aufbringt, wer sich nicht mit vorgestanzten Meinungen zufriedengeben will, der bekam gestern reichlich Stoff geliefert. Zum Nachdenken, zum Streiten, zum Handeln. Es könnte durchaus sein, dass der Herbst 2010 eine Politisierung des Landes bringen wird, wie wir sie lange nicht erlebt haben. Von Stuttgart 21 bis zu den wieder auflebenden Atomkraft-Gegnern. Dass das Bundesparlament sich mitten in diese Debatte stellt, zuspitzt, aber auch über Lösungen streitet, ist fast schon ein Wert an sich.

Die Gefahr besteht jedoch darin, dass allzu viel Schwarz- und Weißmalerei, einmal auf Seiten der rot-grün-roten Opposition bzw. auf der anderen, schwarz-gelben Seite, auch zu Verdruss, zu Abkehr führen kann. Bei allem Vergnügen über beißende Polemik und treffsicheren Spott, wollen die Menschen im Land doch eher vernünftige politische Lösungen, tragfähige Kompromisse denn ideologische Schaukämpfe oder gar Schlammschlachten für die Galerie.

Angela Merkel hat mit einem unerwartet kämpferischen Auftritt erst einmal für vorübergehende Geschlossenheit in der schwarz-gelben „Wildsau-Gurkentruppe“ gesorgt, die zuletzt kräftig dabei war, sich selbst zu demontieren. Ob das freilich ausreichen wird, um im „Herbst der Entscheidungen“, wie Merkel bedeutungsschwer verkündete, das Sparpaket, das Energiekonzept oder die Bundeswehrreform durchzubekommen, steht noch nicht fest. Kräftige Worte allein können die handwerklichen Fehler nicht wettmachen.

P2News/Ostsee-Zeitung

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