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Fromme: Kommunen bei Aussiedlerintegration oft überfordert

Anlässlich der jüngsten Entwicklung bei Integrationsproblemen mit Aussiedlern in den bundesdeutschen Kommunen erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme MdB:

Mit den bestehenden oder zunehmenden Integrationsproblemen, etwa mit Aussiedlern, sind die Kommunen oft überfordert. Die Union führt deshalb heute eine Anhörung durch, um mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, Bundesministerien und -ämter sowie nichtstaatliche Organisationen neue Lösungen zu diskutieren. Das Treffen stellt den Auftakt zu einem weiteren Schwerpunktthema der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler dar.

Handlungsbedarf dafür ergibt sich etwa aus dem Polizeibericht einer niedersächsischen Stadt, der offenbart, wie vielfältig und massiv die Probleme in Wohngegenden sind, wo überwiegend Personen mit Migrationshintergrund, hier größtenteils Aussiedler, leben.

So wurde beobachtet, dass Migranten städtische Wohnungen kaufen und an Angehörige vermieten, welche die Miete durch Transferleistungen der Stadt zahlen. Die Anzahl von Straftaten von erheblicher Bedeutung ist in dieser Gegend im Vergleich zum übrigen Stadtgebiet deutlich überrepräsentiert und es hat sich dort ein Kriminalitätsschwerpunkt herauskristallisiert. Polizeiliche Einsätze führen regelmäßig zu Massenansammlungen, gegen die Beamten werden konkrete Drohungen ausgesprochen und Einsatzmittel zahlreich beschädigt.

P2News

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