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Flexibler Obama

Noch keine zwei Monate ist es her, dass die Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen eine böse Niederlage kassiert haben. Ab Januar hat Obama damit keine Mehrheit mehr im Repräsentantenhaus. Das bedeutet: Er muss sich mit den Republikanern arrangieren. Damit hat er nicht lange gewartet. Um eine Zustimmung vom Start-Abrüstungsvertrag zu erreichen, machte Obama den Konservativen Zugeständnisse, schmerzhafte übrigens. Gleichzeitig setzte er sie unter Druck, indem er sie in die Ecke der politischen Blockierer rückte – was in Amerika nie gut ankommt. Obama hat nicht mehr viel politischen Spielraum, aber den Rest will er offenbar so weit wie möglich ausreizen. Er zeigt dabei bisher mehr Geschick und Flexibilität, als ihm manche zugetraut hätten. Und er scheut auch nicht mehr davor zurück, sich mit Teilen der eigenen Partei anzulegen. Es sieht ganz so aus, als wollte Obama das versuchen, was einst einem Tony Blair so gut gelang: eine Allianz der Mitte zu schmieden und mit gemäßigten Republikanern wenn nötig auch gegen den linken Flügel der Demokraten zu regieren. Ob das gut geht, muss sich erst noch zeigen. Eines aber scheint sicher: Eine „lahme Ente“ ist dieser Präsident noch lange nicht.

P2News/Rheinische Post

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