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Europawahl – Linke streiten um Europa-Liste

Europawahl/Linke Linke streiten um Europa-Liste: Kein Platz für André Brie wegen EU-freundlicher Haltung?

In der Linkspartei ist ein heftiger Streit um die Kandidaturen für die Europawahl im Juni entbrannt. Auf der Vorschlagsliste, die am Monatsende auf einem Parteitag in Essen beschlossen werden soll, findet sich mit Gabriele Zimmer nur eine der aktuellen Europa-Abgeordneten der Partei. Die Parlamentarier André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann beklagen, dass sie wegen ihrer politischen Positionen nicht erneut berücksichtigt worden seien. „Menschen wie André und ich, die europafreundlich sind, sind offenbar von manchen bei uns nicht gewollt“, sagte Kaufmann der Mitteldeutschen Zeitung. Kaufmann gehört zur Minderheit in der Linken, die den Lissaboner Vertrag, die EU-Verfassung, unterstützt. Brie, einst Vordenker und Cheftheoretiker der PDS, beklagte gegenüber der Zeitung „massive Versuche“, ihn aus dem Europarlament zu drängen. Sowohl Brie als auch Kaufmann kündigten Kampfkandidaturen um vordere Listenplätze für den Parteitag in Essen an.

Dass Kaufmann und Brie ihrer politischen Haltung wegen nicht berücksichtigt wurden, wies Linksparteichef Lothar Bisky als Spekulation zurück. Das Zustandekommen der Liste erklärte er unter anderem mit „territorialer Ausgewogenheit und Quotierung“. „Sylvia-Yvonne Kaufmann und Andre Brie können in Essen kandidieren, wie andere auch. Der Souverän wird die Entscheidung treffen. Einen anderen Weg gibt es nicht“, sagte Bisky dem Blatt. Unterstützung erhalten Brie und Kaufmann von Linken aus Sachsen-Anhalt. Beide seien zwar „ausgesprochen kritische Geister“, sagte der Linksfraktionschef im Magdeburger Landtag, Wulf Gallert. „Wir müssen in dieser Partei aber auch mit solchen Leuten umgehen können“, sagte Gallert.

P2News

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