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Europa kann von den Polen lernen

Beim Blick auf unseren guten, alten Kontinent kann man trübsinnig werden. In der Euro-Zone kracht’s, auf den Schengenraum fällt der Schatten der Abrissbirne, die gemeinsame Außenpolitik ist kümmerlicher denn je. Europa ist auf dem Rückzug. Ob es um Schuldenkrise, Osterweiterung oder Migration geht – die Lufthoheit der EU-Verächter ist nicht mehr auf den Stammtisch beschränkt. Sie wabert überall, wo Meinung gemacht oder zum Ausdruck gebracht wird. Das schließt die Wahllokale ein. Dort haben sich die Nationalpopulisten allenthalben zur mitbestimmenden Kraft gemausert. Dabei ist zweitrangig, ob sie allein regieren wie der Ungar Orban mit seiner Fidesz-Partei, ob sie mitregieren wie die Dänin Kjaersgaard oder der Italiener Bossi, ob sie eine Regierung verhindern wie der Belgier De Wever, sie dulden wie der Niederländer Wilders oder bedrohen wie die Französin Le Pen. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, im zweiten Halbjahr EU-Chefmanager, hat dazu eine bemerkenswerte Analyse beigesteuert. Die schlimmste Form der Europa-Unlust werde nicht von denen verkörpert, die auf alles dreschen, was mit „Brüssel“ zu tun hat. Die eigentliche Gefahr lauere in Gestalt derer, die stets unverbrüchliche Treue zu Europa geloben, in politischen Praxis aber die Axt an die Wurzeln des Projekts legen. Wenigstens haben zuletzt ein paar gewichtige Stimmen Widerspruch eingelegt: Der scheidende EZB-Chef Trichet etwa oder Ex-Bundespräsident Weizsäcker. Die größte Hoffnung ruht indes auf dem neuen EU-Vorsitzenden, dem Polen Tusk. Der hat in den letzten Jahren vorgemacht, dass euroskeptische Stimmungen kein Schicksal sind, sondern eine Aufgabe. Politik ist die Kunst, Stimmungen zu beeinflussen, nötigenfalls zu drehen. In Polen ist das gelungen – davon kann Europa lernen.

P2News/Neue Westfälische

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