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EU-Kommission erlaubt deutsche Kohleförderung bis 2018

Die Bundesregierung und die deutschen Kohleländer NRW und Saarland dürfen die Förderung der deutschen Steinkohle nun doch bis 2018 subventionieren. Nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ korrigierte die Europäische Kommission am Mittwoch einmütig einen anderslautenden Beschluss des EU-Wettbewerbsrates aus dem Sommer, der ein Ende der Steinkohlesubventionen bereits bis 2014 gefordert hatte. Ein solches Datum hätte betriebsbedingte Kündigungen im deutschen Steinkohlebergbau erforderlich gemacht. Wie die NW weiter berichtet, sieht der jetzt zwischen Berlin und Brüssel neu ausgehandelte Kompromiss vor, dass die Förderung der deutschen Kohle in den Jahren 2011-2013 um 25 Prozent und 2014 noch einmal um 15 Prozent reduziert wird. 2015 und 2016 schrumpft die Förderung um weitere 20, 2017 um 15 und bis Ende 2018 noch einmal um 25 Prozent. Die neuerliche Zustimmung des EU-Wettbewerbsrates am kommenden Freitag gilt nun nur noch als Formsache. In die Verhandlungen einbezogen waren nach Informationen der Zeitung neben den zuständigen Bundesministerien auch die NRW-Landesregierung sowie IGBCE-Chef Michael Vassiliadis.

P2News/Neue Westfälische

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