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EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Lange Zeit hat die EU ihre innere Zerrissenheit in Sachen Türkei nach der Methode Beckenbauer verkleistert: Schaun mer mal! Die einen, Großbritannien an der Spitze, wollen die Türkei als Vollmitglied in der EU. Die anderen, vor allem Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, lehnen das rundheraus ab. Also was tun? Erst mal in Ruhe verhandeln, dann sieht man weiter – dieser bequeme Weg kommt langsam an sein Ende. Offiziell sind die Verhandlungen mit Ankara „ergebnisoffen“. Zugleich sind es aber nicht irgendwelche unverbindlichen Gespräche, sondern Beitrittsverhandlungen. Das heißt, Mitgliedschaft ist das Ziel, wenn auch nicht automatisches Resultat. Das per einstimmigen Beschluss vereinbarte Ziel will Sarkozy, mehr oder weniger energisch unterstützt von Bundeskanzlerin Merkel, abräumen. Da wüsste man gern: Was gilt denn nun? Sowohl für wie gegen die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union gibt es gute Gründe. Auch ist richtig, dass die definitive Entscheidung noch längst nicht ansteht. Wohl aber muss sich die EU zu einer verbindlichen Aussage aufraffen, ob sie daran festhalten will, die Türkei aufzunehmen, wenn diese die definierten Bedingungen erfüllt, oder auf die Sarkozy-Linie einschwenkt. Das Lavieren ist nicht nur für die Türken eine Zumutung.

P2News/Neue Westfälische

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