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Die SPD auf der Suche nach der Realität

Die SPD hat sich verabschiedet. Nicht nach Hape Kerkelings Erfolgsmotto „Ich bin dann mal weg“ … und komme gestärkt zurück. Sie ist abgetaucht, weil ihr die Themen abhandengekommen sind. Keiner weiß so recht, wofür Gabriels Sozialdemokraten eigentlich noch stehen. Signale für ein kraftvolles Auftauchen sind nicht erkennbar. Die Partei beschäftigt sich mit sich und Problemen, die sie keinen Millimeter aus dem Umfragetief führen. Und daran wird auch das Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin am heutigen Donnerstag nichts ändern. Nun mag man zu Recht über die eine oder andere These aus dem Buch des ehemaligen Finanzsenators und Bundesbankers zur bislang gerade auch in Berlin misslungenen Integrationspolitik streiten. Aber dem quer denkenden, knorrigen Sozialdemokraten deshalb das rote Parteibuch entziehen zu wollen droht mehr Schaden als Nutzen zu zeitigen. Nicht nur verdiente Altgenossen wie Klaus von Dohnanyi halten einen Rausschmiss für einen schweren Fehler. Auch im Parteivolk stößt der Autor mit seiner Millionenauflage auf mehr Zustimmung, als der Parteiführung lieb ist. Von der breiten Öffentlichkeit ganz zu schweigen. Einen Praktiker wie Heinz Buschkowsky zu umgarnen, den Theoretiker und letztlich Bruder im Geiste des Bezirksbürgermeisters aber zu verteufeln, nagt schwer an der Glaubwürdigkeit der SPD. Dass die sich seit Tagen eine Debatte über den Kanzlerkandidaten für 2013 leistet, statt sich bei den brisanten aktuellen Themen Gehör zu verschaffen, nicht minder. Die SPD darf sich die innenpolitische Landschaft nicht länger schönreden. Wer die miserablen Wahlergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als große Wahlerfolge uminterpretiert, blendet Realitäten und strukturelle Veränderungen aus. Ein paar Wochen vorher wäre es für Sozialdemokraten noch undenkbar gewesen, Juniorpartner eines grünen Ministerpräsidenten zu sein. Oder sich damit zufriedenzugeben, dass die Grünen als Retter Kurt Becks einspringen, der nicht weniger als zehn Prozent seiner einstigen Wähler verloren hat. Es ist zwar richtig, dass der GAU von Fukushima zum Hoch für die Grünen geworden ist. Doch die einst alternative Partei spiegelt das Lebensgefühl von vielen Deutschen mittlerweile treffender wider als die SPD. Die Gefahr für diese ist durchaus real, von den Grünen auf den dritten Platz verwiesen zu werden; und damit das Attribut „Volkspartei“ endgültig zu verlieren. Sie kann ja nicht einmal mehr von der Krise der Linkspartei profitieren. Um einen solchen Abstieg zu verhindern, muss die SPD wieder ein Thema für sich finden und offensiv vertreten. Ihr letzter Wahlsieger, Olaf Scholz in Hamburg, hat es eigentlich schon vorgegeben: die glaubwürdige Verbindung von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Das allerdings zwingt zum Umdenken. Die SPD muss wieder mehr werden als der Anwalt der sozial Schwächeren im Lande. Deshalb muss sie gute Wirtschaftsdaten wieder als Chance für alle begreifen und nicht zum weiteren Schröpfen der Unternehmen und Erfolgreichen fehlinterpretieren. Darüber sollte die SPD mit sich in Klausur gehen. Anderenfalls braucht sie in Zukunft allenfalls noch über einen Vizekanzler aus ihren Reihen zu spekulieren.

P2News/BERLINER MORGENPOST

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