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Die Klimaschutzkonferenz in Poznan – Kommentar

„Die Klimakonferenz in Poznan startet mit umgekehrten Vorzeichen. Während die USA sich im Klimaschutz engagieren und, wie der zukünftige Präsident Barack Obama verspricht, Milliarden in Erneuerbare Energien investieren wollen, sitzen die Bremser auf einmal in Europa. Unmittelbar vor Poznan ist Europa im zentralen Instrument des Emissionshandels zerstritten wie nie zuvor. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Sigmar Gabriel dürfen sich jetzt nicht dem Druck der Kohlelobby beugen, das würde die Vorreiterrolle Deutschlands und der EU beim Klimaschutz gefährden. Das wäre ein Fiasko für die Klimapolitik und ein fatales Signal für die angeschlagene Wirtschaft.

Poznan kann nur ein Erfolg werden, wenn Europa aktiv seine Führungsrolle wiedererlangt. Dafür ist die Einigung für einen scharfen Europäischen Emissionshandel mit vollständiger Versteigerung der Verschmutzungsrechte unerlässlich. Kohlekraftwerke und Klimaschutz sind wie Feuer und Eis: Sie widersprechen sich.

Poznan ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg nach Kopenhagen. Wir fordern, dass am Ende der Konferenz ein Entwurf für ein verbindliches Folgeabkommen vorliegt, das bis Ende 2009 mit der neuen US-Regierung verhandelt werden kann. Klimaschutz duldet keine weiteren Verzögerungen.“

P2News

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