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Debatte um Afghanistan

Für den Bundesverteidigungsminister hat sich so ziemlich alles geändert, nachdem das Strafverfahren gegen Oberst Klein eingestellt worden ist – nur nicht die Lage in Afghanistan. Während sich hier Politiker allenfalls im Schattenboxen üben – zum Beispiel wohl morgen zum letzten Mal im nunmehr sinnlos gewordenen Untersuchungsausschuss zum Bombardement von Kundus – und sich Scheingefechte liefern, wird in Afghanistan geschossen, getötet und gestorben. Das ist den Soldaten nur zuzumuten, wenn sie zum einen die Bevölkerung und zum zweiten die breite Mehrheit der Politik hinter sich wissen. Ersteres ist nicht mehr gegeben, Letzteres vielleicht auch nicht mehr lange. Es darf zu denken geben, dass statt SPD-Fraktionschef Steinmeier Parteichef Gabriel auf Kanzlerin Merkels Regierungserklärung zu Afghanistan antworten soll. Dass die CSU dies politisch instrumentalisiert und der SPD eine Absetzbewegung von der bisherigen Politik unterstellt, ist logisch. Falsch muss es deshalb aber nicht sein. Schon früher hat sich Gabriel vehement für einen konkreten Abzugstermin ausgesprochen, was an den Realitäten am Hindukusch vorbeigeht und außerdem den Taliban in die Hände spielt. Das muss Gabriel aber nicht beirren. Für ihn liegt der Hindukusch dieses Jahr in NRW.

P2News/Neue Westfälische

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