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De Maizière und die Libyen-Politik

Schneller hat noch kein Verteidigungsminister der Außen- und Sicherheitspolitik seinen Stempel aufgedrückt. Gerade drei Monate ist Thomas de Maizière im Amt. Und doch beansprucht der CDU-Politiker schon politische Führung über Deutschlands Rolle in der Welt – auf Kosten des geschwächten Außenministers Guido Westerwelle. Mit bemerkenswerter Konsequenz entwindet de Maizière dem Kabinettskollegen die Definitionsmacht über Auslandseinsätze. Erst hat er seine Grundsätze deutlich gemacht, nun wird er konkret. Schon kurz nach Ostern beschrieb der Merkel-Vertraute die „politische Führungsaufgabe“ der Regierung: Sie müsse den Deutschen deutlich machen, dass sie den sicherheitspolitischen Erwartungen der Welt an das Land auch gerecht werden müsse. Nun buchstabiert er am Beispiel Libyens durch, was Bündnispflicht und Verantwortung für das größte Land Europas bedeuten.

P2News/Der Tagesspiegel

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