Werbeanzeige
Home / Politik / Politik Deutschland (page 6)

Politik Deutschland

Heimspiel für Wowereit

Als Wahlkämpfer macht ihm keiner etwas vor. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Angriff der Herausforderin Renate Künast klar abgewehrt und wird sein Amt behalten – wohl mit den Grünen als neuem Koalitionspartner. Dass der Sieg matter ausfiel, als die Umfragen vorhersagten, ist nur ein Schönheitsfehler. Der oberste …

weiter....

SPD schließt große Koalition bis 2013 aus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat eine große Koalition bis 2013 ausgeschlossen. „Ich schließe definitiv aus, dass wir mit der Union in dieser Legislaturperiode eine große Koalition bilden“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Der SPD-Politiker forderte Neuwahlen. „Diese Koalition ist handlungsunfähig. In einer Zeit der …

weiter....

Dieter Hundt: Wirtschaftseinbruch nicht herbeireden

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sieht die deutsche Wirtschaft trotz der Eurokrise nach wie vor in ausgezeichneter Verfassung. „In der Realwirtschaft sind derzeit keine Anzeichen zu erkennen, die auf einen Einbruchoder gar auf eine Rezession hindeuten. Ganz im Gegenteil: Die wirtschaftliche Lage ist robust. Wenn es aufgrund der Schuldenkrise nicht zu einem …

weiter....

Bundesregierung will mehr Verbraucherschutz bei der Riester-Rente

Die Bundesregierung will nach einem Bericht der Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe die geplante Renten-Reform gegen Altersarmut mit einem Vorstoß für mehr Verbraucherschutz bei den Riester-Rentenverträgen verknüpfen. „Wir prüfen gemeinsam mit den Beteiligten im Rentendialog, welche Schritte für mehr Transparenz, Verbraucherschutz und Attraktivität der Riester-Rente möglich sind“, sagte ein Sprecher des …

weiter....

Das Casino bleibt geöffnet

Der Werteverlust gehört zu den erschreckenden wie entlarvenden Erkenntnissen dieser Finanzkrise: Milliarden, ach, was sind schon Milliarden? Euro-Retter aus der Politik, Zocker aus den Banken, sie haben die Maßstäbe geraubt: Ein 31-jähriger Investmentbanker hat in der Schweiz 1,5 Milliarden Euro verzockt. Der Franzose Kerviel hat es aufs Dreifache gebracht. Was …

weiter....

Staatsschulden durch Bankenrettungspakete sinken

Die Schulden des Staates durch die Bankenrettungspakete gehen von 337,8 Milliarden Euro in 2010 auf voraussichtlich rund 265,5 Milliarden Euro in diesem Jahr zurück. Damit rechnet das Finanzministerium, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, die der Neuen Rhein/NeuenRuhr Zeitung und dem Onlineportal derwesten vorliegt. „Wir …

weiter....

Schweigen für Athen

Erst lehnt sich FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler aus dem Fenster und spricht sich für eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands aus, dann gießt FDP-Generalsekretär Christian Lindner Öl ins Feuer und verwahrt sich gegen ein Schweigegelübde für die „längst überfällige Debatte“ einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der Hellenen. Nun hat auch die CSU das …

weiter....

Schäuble mahnt zu sorgsamer Wortwahl in Schuldenkrise

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eindringlich vor Spekulationen über eine Insolvenz Griechenlands gewarnt. „Ich halte viel davon, dass man mit Worten sorgsam umgeht“, sagte Schäuble der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Wenn Griechenland die Auflagen der Troika erfülle, werden die „europäischen Partner das Ihre tun werden, um Griechenland die …

weiter....

Merkel fordert zur Geduld mit Griechenland auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu Geduld mit Griechenland aufgefordert. „Was über Jahre versäumt wurde, kann nicht über Nacht behoben werden“, sagte Merkel dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Merkel verwies in diesem Zusammenhang auf den Aufbau Ost. Zugleich mahnte die Kanzlerin die griechische Regierung, in ihren Reformbemühungen nicht nachzulassen: …

weiter....