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International

Weckruf für USA

Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat der Internationale Währungsfonds (IWF) gestern die USA ermahnt, sich im Schuldenstreit zu einigen: Sonst drohe der Weltwirtschaft ein neuer, schwerer Schock. Dass der Währungsfonds ausgerechnet seinen wichtigsten Beitragszahler so ins Gebet nimmt, zeigt, wie ernst die Lage ist. Der IWF macht auch klar, wer schuld …

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Euro – teurer Befreiungsschlag

Die deutsch-französische Achse hat funktioniert: Was die Staatschefs gestern auf den Weg gebracht haben, ist tatsächlich ein Befreiungsschlag. Das zeigt auch die Reaktion der Börsen: Der Euro legte kräftig zu, nachdem Eckpunkte des gewagten Rettungsplanes durchgesickert waren. Die Sorge war zunächst groß, dass die Staatschefs wieder nur Zeit kaufen und …

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Erdogans Drohung

Unmittelbar nach seiner Wiederwahl im Juni hat der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ein eigenes Ministerium für den EU-Beitritt gegründet. Doch gestern machte er überraschend einen spektakulären Schritt zurück: Er will die Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft einfrieren, wenn Zypern im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Auch sei ein Truppenrückzug von …

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Euro-Sondergipfel, es ist fünf nach zwölf

In Brüssel gibt es optimistische und pessimistische Wetten auf den morgigen Euro-Sondergipfel. So rechnen einige damit, dass sich die Beratungen lange hinziehen, ein Befreiungsschlag trotzdem nicht gelingt und sich die Regierungschefs gerade mal auf ein paar interpretationsbedürftige Eckpunkte eines Griechenland-II-Pakets verständigen. So weit die Optimisten. Wenn es gestern noch eines …

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Steinmeier fordert europäischen Finanzminister

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert als Konsequenz aus der Euro-Krise die Schaffung eines europäischen Finanzministers. „Wir brauchen nicht nur eine bessere Koordinierung, wir brauchen auch Institutionen, die solche Krisen in den Griff bekommen können“, sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Er sage deshalb ja zu einem europäischen Finanzminister, der …

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Genscher: Europa steht am Scheideweg

Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher plädiert für Hilfen für die hochverschuldeten südeuropäischen Staaten. „Geschieht das nicht, wird die Eurozone zerbröckeln“, schrieb Genscher in einem Gastbeitrag für den Berliner „Tagesspiegel“. „Die betroffenen Länder müssen durch entschlossene Haushaltsentscheidungen und Strukturverbesserungen ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen. In dieser Phase brauchen sie die Solidarität der Partnerländer.“ …

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Aberkennung des Quadriga-Preises

In Dresden ging es vor zwei Jahren auch nicht ohne kritische bis höhnische Stimmen ab, aber am Ende bekam Wladimir Putin den sächsischen Verdienstorden – den „Heiligen Georg zu Pferde“. Auf vier weitere Rösser und eine Wagenlenkerin wird der russische Ministerpräsident nun verzichten müssen. Den Quadriga-Preis bekommt er nicht. Natürlich …

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Japans Atomwende

Endlich mal eine gute Nachricht für Angela Merkel: Die Kanzlerin ist nicht mehr allein auf dem steinigen Weg in eine atomfreie Zukunft! Japans bislang beinhart an der Atomkraft festhaltende Regierung legt nun eine ähnlich radikale Kehrtwende hin wie Schwarz-Gelb. Premier Naoto Kan wollte bis vor wenigen Tagen noch an seinem …

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Finanzkrise in den USA

Im Ergebnis ist eine Blockade des politischen Betriebs zu registrieren – spätestens seit die Republikaner im vergangenen Herbst die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben. Zwar schon vorher, aber seither erst recht wird Politik in Washington, die in weiten Teilen ja immer auch Weltpolitik ist, im Geiste politischer Abrechnung betrieben. Ob die …

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