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International

Tadelloser Wulff

Man kann in Israel, als deutscher Gast zumal, einiges richtig, aber noch viel mehr falsch machen. Christian Wulff hat keinen Fehler gemacht. Der Bundespräsident hat einen tadellosen Auftritt gehabt. Er ist harmlos und zurückhaltend, auf Ausgleich bedacht, vor allem ist er nach dem Zweiten Weltkrieg geboren. Auch das macht einiges …

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Wikileaks-Enthüllungen

Die Welt der Hinterzimmerpolitik, so viel ist spätestens seit der dritten WikiLeaks-Enthüllung in diesem Jahr klar, wird nie mehr sein wie bisher. Behandelten die Dossiers über Afghanistan und den Irak vor allem US-Interna, ist von den jüngsten Akteneinsichten aus dem State Department nun der halbe Erdball betroffen: Politiker von Italien …

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Rettungsschirm für Euro-Staaten

Mit Kompromissen und Einzelfallregelungen lassen sich Märkte nicht beruhigen. Das werden die Eurostaaten vielleicht schon heute erkennen, wenn ihre Währung an den Börsen gehandelt wird. Was Investoren, Kreditgeber und -nehmer sowie Bürger in Euroland jetzt vor allem brauchen, sind klare Ansagen. Die gibt es nach dem jüngsten Notfall Irland und …

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Desaster für USA

Die neue Wikileaks-Affäre ist der größte anzunehmende Unfall für die US-Diplomatie. Nie zuvor sind einer Weltmacht in einem solchen Umfang geheime Protokolle abhandengekommen. Die Enthüllung von mehr als 250 000 Dokumenten, die Belege dafür liefern, wie Washington Verbündete und Feinde einschätzt, wird die angeschlagene Supermacht weiter schwächen. Das Vertrauen von …

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Zeitbombe Korea

Das Gefecht um eine südkoreanische Insel ist der schwerwiegendste Zwischenfall seit dem Ende des Koreakriegs 1953. Denn die Gefahr wächst, dass die militärische Eskalation irgendwann nicht mehr zu stoppen ist. Der Beschuss der Nordkoreaner kommt im Grunde bereits einer Kriegserklärung gleich. Warum spielt das gespenstische Regime in Pjöngjang derart leichtsinnig …

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Wir retten den Euro zu Tode

Inzwischen retten wir den Euro im Halbjahresrhythmus. Im Frühjahr Griechenland, im Herbst Irland. Wann folgen Portugal und Spanien? Jedes Mal stand angeblich die Zukunft Eurolands auf dem Spiel. Das behaupten jedenfalls die verantwortlichen Politiker, von Bundeskanzlerin Angela Merkel über Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker bis hin zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Damit streuen …

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Angekündigter Rückzug aus Afghanistan

Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus. Neun Jahre nachdem die NATO in Afghanistan ihren größten Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt, den sie vornehm „Übergang“ (Transition) nennt. Das sieht nach einer Planmäßigkeit aus, die das kriegsmüde Publikum zu Hause beruhigen soll, an die aber …

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EU-Agrarpolitik wird reformiert

Ist es sinnvoll, dass europäische Landwirte mit vielen Milliarden Euro im Jahr gefördert werden? Diese Frage ist berechtigt. Denn Bauern erhalten bisher auch Zahlungen, wenn sie ihre Äcker brachliegen lassen. Allein deswegen die EU-Agrarhilfen zu geißeln, wäre aber kurzsichtig. Denn die EU-Agrarpolitik verfolgt Ziele, die jedem Verbraucher einleuchten. Einmal sollen …

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USA wollen Drei-Stufen-Plan zur Raketenabwehr für Europa vorlegen

Die USA werden auf dem NATO-Gipfel einen Drei-Stufen-Plan zur Raketenabwehr in Europa vorlegen. Danach wollen die Amerikaner ab 2011 auf zahlreichen Schiffen mobile Raketenabwehrsysteme im östlichen Mittelmeer einsetzen. 2015 soll ein fest installiertes Raketenabwehrsystem in Rumänien folgen, 2018 ein weiteres in Polen. „Es wird nicht billig, aber es wird vom …

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Unbezahlbare EU

Europäische Union muss im nächsten Jahr womöglich einige Monate lang von der Hand in den Mund leben. Denn die Verhandlungen über den Haushalt 2011 sind gescheitert. Gut denkbar, dass sich die EU zunächst einmal auf Basis von monatlichen Budgets finanzieren und dabei jeden Cent zweimal umdrehen muss, damit am Fünfzehnten …

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