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Bürokratieabbau – für Wirtschaft und Bürger

Die Wirtschaft wird durch das Programm „Bürokratieabbau“ jährlich um über sieben Milliarden Euro entlastet. Antragsverfahren für Bürgerinnen und Bürger werden vereinfacht.

Dies geht aus einem Zwischenbericht hervor, den das Bundeskabinett beschloss.
Der „Bericht der Bundesregierung 2008 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus“ zieht eine Zwischenbilanz aus zwei Jahren Bürokratieabbau.
Bereits 2006 beschloss die Bundesregierung ihr Programm Bürokratieabbau. Wesentliche Bestandteile sind: Kosten von Informationspflichten messen und dort, wo es möglich ist, reduzieren. Möglich wird dies, indem Verfahren vereinfacht, Statistikpflichten weniger werden. Auch moderne Informationstechnik hilft dabei.

Mit Hilfe des so genannten Standardkosten-Modells – kurz SKM – hat die Bundesregierung erstmals die Bürokratiekosten, die der Wirtschaft aus Bundesrecht und der nationalen Umsetzung von EU- beziehungsweise internationalem Recht entstehen, gemessen und beziffert.
Wirtschaft entlastet
Die Bundesregierung stellt in dem Bericht 330 Vereinfachungen vor, die die Wirtschaft um jährlich über sieben Milliarden Euro entlasten.
Um das Bundesrecht gezielt zu vereinfachen, ermittelte die Bundesregierung darüber hinaus in den letzten zwei Jahren die bestehenden Bürokratiekosten der Wirtschaft.
Staatsminister Hermann Gröhe, Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, sagte: „Bürokratieabbau ist ein Mittel, um die Wirtschaft dauerhaft und ohne zusätzliche Steuermittel zu entlasten.“ Bürokratieabbau unterstütze die Chancen für neue Investitionen und helfe, Arbeitsplätze zu erhalten.
Vereinfachungen für Bürgerinnen und Bürger
Auch Bürgerinnen und Bürgern profitieren vom Bürokratieabbau. Die Ministerien überprüfen zum Beispiel, wie geltende Regelungen und Antragsverfahren vereinfacht werden können.
Die Bundesregierung hat sich mit dem Regierungsprogramm Bürokratieabbau verpflichtet, Bürokratiekosten für Unternehmen, Bürger und Verwaltung zu senken und neue unnötige Pflichten zu vermeiden.

P2News

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