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Bundeskanzlerin Merkel tritt wieder an

Wer sonst als Angela Merkel? Zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine politische Sensation gewesen. Denn es herrscht nun mal keine Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das Heer der Unzufriedenen über die vielen Kapriolen der Unionschefin groß ist – Atomwende, Abschaffung der Wehrpflicht, Neuausrichtung in der Familien- und inzwischen auch in der Bildungspolitik – die Christdemokraten suchen seit Jahren nach dem tieferen Sinn der Merkelschen Wendepolitik. Es ist der Machterhalt. Zugute kommt Merkel vor allem, dass es derzeit niemanden in der Union gibt, der die Unzufriedenheit aufnimmt. Die verbliebene Riege der CDU-Ministerpräsidenten empfindet die Einmischung in die Bundespolitik augenscheinlich nicht als Herausforderung; und Merkels Stellvertreter von der Leyen und Röttgen haben sich innerparteilich bisher als Leichtgewichte entpuppt. Ein Problem darf freilich nicht übersehen werden: Merkel ist die erste Regierungschefin, die in Zeiten des Wirtschaftsbooms und der rapide sinkenden Arbeitslosigkeit an Ansehen verliert und nicht dazu gewinnt. Das ist die Kehrseite, wenn man Politik nur als das Machbare versteht und Grundsätzliches aus dem Auge verliert. Eine Linie der Verlässlichkeit findet sich bei Merkel nun mal nicht. Das ist ihr größtes Manko. Und hier kommt Peer Steinbrück ins Spiel. Der SPD-Mann macht Merkel nervös, weil er scheinbar der Gegenentwurf zu ihr ist. Er wäre ein Kanzlerkandidat auf Augenhöhe – mindestens.

P2News/Lausitzer Rundschau

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