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Scholz zu Schaeffler: Rettung von Arbeitsplätzen hat Vorrang vor der Sicherung von Eigentumsverhältnissen: „Man kann nicht im Nerzmantel nach Staatshilfe rufen.“
Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Staatshilfen für den hoch verschuldeten Schaeffler-Konzern ausgesprochen, mit denen die Eigentumsverhältnisse im Unternehmen gesichert werden. „Man kann nicht im Nerzmantel nach Staatshilfe rufen. Wir sind nicht dafür da, für Fehlentscheidungen von Milliardärinnen und Milliardären gerade zu stehen. Es kann jedenfalls nicht sein, dass jemand, der sich verspekuliert hat, auch noch einen Reibach auf Steuerzahlerkosten macht“, sagte Scholz im Interview mit dem Tagesspiegel. Auf die Frage, ob der Staat lieber in Kauf nehmen solle, dass Schaeffler pleitegehe und Tausende von Arbeitsplätzen verloren gingen, sagte Scholz: „In diesen turbulenten Zeiten will ich mit Festlegungen vorsichtig sein. Ich bekenne mich ausdrücklich zum Pragmatismus. Aber eines kann ich generell sagen: Es darf immer nur um die Arbeitnehmer und die Arbeitsplätze gehen, nicht darum, Eigentumsverhältnisse mit staatlichem Geld zu sichern.“
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