Atomkonsens hieß das Gesetz mal, das eine rot-grüne Bundesregierung mit der Energiewirtschaft ausgehandelt hatte. Darin war – unterschrieben auch von den AKW-Betreibern – festgelegt, dass Deutschland aus der Atomenergie aussteigt. Für die einzelnen Meiler wurden Restlaufzeiten vereinbart. Union und Liberale … Continue reading
Das zeitliche Aufeinandertreffen ist natürlich Zufall. Am Tag, an dem eine Studie des Bundesumweltministeriums bekannt wird, die belegt, dass die Störanfälligkeit von Atomkraftwerken mit deren Alter steigt, überrascht RWE mit dem Zukauf von Reststrommengen eines bereits stillgelegten Atommeilers für Biblis … Continue reading
Die Regelung zum Kurzarbeitergeld ist für den Arbeitsmarkt zweifellos eine Erfolgsgeschichte. Da verwundert es nicht, wenn sie fortgeschrieben werden soll. Nach den Plänen der Bundesregierung werden Betriebe nun länger entlastet als geplant. Ansonsten würde sich die Kurzarbeit für die Unternehmen … Continue reading
Die Experten der Industrieländerorganisation OECD haben Deutschlands Wirtschaft ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Sie loben die Arbeitsmarktpolitik, kritisieren aber die mangelnde Innovationskraft und die fehlende Bildungsreform. Das sollte den politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern zu denken geben. Wer auf Dauer … Continue reading
Die deutschen Hotels geben die zu Jahresbeginn eingeführte Steuerentlastung nicht an ihre Gäste weiter. Das ergab eine Umfrage von stern.de. Die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern nahm Stichproben von 21 Hotels in ganz Deutschland. Ergebnis: Nur ein einziger Betrieb hat … Continue reading
Terrorbekämpfung ist eine wichtige internationale Aufgabe. Der Schutz der persönlichen Daten der Bürger ist ebenfalls von hohem Rang. Der EU-Ministerrat hat sich gestern mit einem dürren Kompromiss zwischen Terrorbekämpfung und Datenschutz vorerst aus der Schusslinie genommen. Er hinterlässt einen schalen … Continue reading
Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung steht offenbar kurz davor, erstmals einen Mindestlohn für eine Branche festzuschreiben. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) werde die entsprechende Verordnung für die Abfallwirtschaft in den nächsten Tagen unterzeichnen, erfuhr der Tagesspiegel von zwei Quellen aus der … Continue reading
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