Noch einer, der keine Lust mehr hat. Der vor der Zeit alles hinwirft. Oder soll man die hamburgische Landespolitik wirklich als bestelltes Haus bezeichnen, wie es Ole von Beust in seiner Rücktrittserklärung nahegelegt hat? Nein, sein Abschied ist alles andere als ein wohlgeordneter Machtwechsel. Der gestern offenkundig aufgewühlte, sich mehrfach verhaspelnde Erste Bürgermeister der Freien [...]
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat einen harten Oppositionskurs der SPD-geführten Länder im Bundesrat angekündigt. “Es wird von SPD-geführten Ländern keine Zustimmung für unsoziale Gesetze geben, die die Bürger und Kommunen einseitig belasten”, sagte er dem Berliner “Tagesspiegel am Sonntag”. Die Länder hätten “den Verfassungsauftrag, im Bundesrat in ihrem eigenen Interesse zu votieren”. Dies sei [...]
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) geht auf Distanz zu dem von Finanzminister Schäuble vorgelegten Gesetzentwurf für eine Luftverkehrssteuer. In einem internen Positionspapier, das der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” vorliegt, warnt das Ministerium vor “Einnahmeminderungen und Wertschöpfungseinbußen, die sich bis zur Höhe des Doppelten der mit der Luftverkehrssteuer erwarteten fiskalischen Einnahmen” bewegen. Die Abgabe soll dem [...]
Auch zwei Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers treibt die Finanzkrise noch Sumpfblüten, die die Vorstellungskraft arg strapazieren. Da bastelt die Investmentbank Goldman Sachs einen Fonds aus Kreditpaketen zusammen, wohl wissend, dass der Auftraggeber des Fonds auf den Wertverlust desselben wettet. Leider darf man das nicht Betrug nennen, weil Goldman Sachs sich mit einem [...]
Wenn sich der deutsche Außenminister Westerwelle und sein französischer Amtskollege Kouchner auf den Weg nach Kirgistan machen, hat das nicht nur mit der Sorge um die Stabilität in dem zentralasiatischen Land zu tun. Die EU versucht, seit einigen Jahren in der strategisch wichtigen Region Fuß zu fassen. Im Mittelpunkt steht dabei der Zugang zu den [...]
Der Imagewert der Deutschen Bahn ist durch die häufigen Ausfälle der Klimaanlagen in den Zügen dramatisch abgestürzt. Der so genannte “Brand-Index” des renommierten Kölner Marktforschungsunternehmens Yougov Psychonomics fiel innerhalb einer Woche um 13 Punkte auf minus 49 Punkte, berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe . Yougov ermittelt den Markenwert durch tägliche repräsentative Befragungen von 1000 Menschen [...]
