Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1 Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6 Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent, die Grünen verlieren [...]
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verharrt trotz der anziehenden Konjunktur im Stimmungstief. Im stern-RTL-Wahltrend gewann die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar einen Punkt hinzu, sie bleibt mit 30 Prozent aber weiter rund vier Punkte unter ihrem schwachen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl. Die FDP kommt erneut auf 5 Prozent. Mit gemeinsam 35 Prozent liegt [...]
Es gibt führende, realistische Unions-Politiker, die hinter vorgehaltener Hand sagen, dass Schwarz-Gelb im Bund nur noch die wenigen Monate bis zum Jahresende blieben, um sich endlich als gute Regierung zu beweisen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Man muss nach neun Monaten Merkel / Westerwelle feststellen, dass die Enttäuschung vieler ihrer Wähler vom September 2009 so groß [...]
CDU/CSU und FDP haben seit der Bundestagswahl im vergangenen Herbst einen erheblichen Teil ihrer Wählerschaft vergrault. Insgesamt verliert die schwarz-gelbe Koalition 5,852 Millionen ihrer Wähler vom September vergangenen Jahres. Davon wandern 4,824 Millionen in das Nichtwähler-Lager ab. Dies zeigt eine exklusive Analyse der Wählerströme des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Wirtschaftsmagazin ‘Capital’. Von den 14,655 Millionen [...]
Schwarz-Gelb hat ein seltenes Talent, die falschen Signale zu geben. Als hätte sich die Koalition nicht schon eine blutige Nase geholt, als sie der Hotelierbranche ein Spezial-Steuergeschenk machen wollte. Nein, nun legen sie noch eins drauf: “Schwarz-Gelb fördert Elite-Studenten” lautet heute so manche Schlagzeile. Und schon ist es wieder da, das böse Wort von der [...]
Nach dem Streit um das Sparpaket und die Opel-Hilfe liegt die schwarz-gelbe Koalition jetzt auch noch bei der geplanten Reform des Mietrechts über Kreuz. Die Union rückt von der im Koalitionsvertrag vereinbarten Harmonisierung der Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter ab. Sie sehe derzeit “keinen nachgewiesenen Handlungsbedarf im Hinblick auf die Vereinheitlichung der Kündigungsfristen”, sagte die [...]
Die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist im aktuellen ARD-DeutschlandTrend auf einem neuen Tief angelangt. Nur noch 20 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden. Dies sind sechs Punkte weniger im Vergleich zum Vormonat. 78 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Gelb (+5). So negativ wurde eine Bundesregierung [...]
Die schwarz-gelbe Koalition will die Kampftruppen in der Bundeswehr verstärken. “Wenn die Einsatzrealität den Kampf beinhaltet, dann muss die Bundeswehr auch genug Kampftruppen vorhalten”, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung”. Man halte einen entsprechenden Vorstoß des neuen Heeres-Inspekteurs Werner Freyrs “deshalb für richtig”. Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff [...]
In jedem Endspurt vor Wahlen greifen Parteien auf das Instrument des Schreckgespenstes zurück. Wenn nichts mehr geht, mit dem größtmöglich anzunehmenden Übel zu hantieren, geht immer. Wahlmüde Bürger sollen so an die Urnen gelockt werden. Eine irrige Annahme.
Denn vor der Wahl in NRW sind sich ausgerechnet zwei Wunsch-Partner selbst die größten Schreckgespenster. Daran ändert der [...]
Bisher galt als eiserne Devise der schwarz-gelben Bundesregierung, dass vor der Landtagswahl in NRW möglichst nichts entschieden werden sollte. Doch diese Untätigkeit kommt beim Publikum nicht gut an. Und weil es in NRW Spitz auf Knopf steht und Schwarz-Gelb um die eigene Zukunft fürchtet, überbietet sich nun plötzlich die Truppe von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit [...]
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