Es ist ein bemerkenswerter Zufall, dass Klaus von Dohnanyi seiner Partei nur einen Tag nach der wüsten Landtagsdebatte, die um Klärung des Verhältnisses von SPD und Linkspartei bemüht war, einen prägnanten Ordnungsruf schickt. Während im Parlament von aktiven Sozialdemokraten wortreich wenig zur rot-roten Option gesagt wurde, hat der frühere Hamburger
Themen Archiv | "NRW"Dohnanyi zu Rot-Rot – Ordnungsruf12 März 2010
Es ist ein bemerkenswerter Zufall, dass Klaus von Dohnanyi seiner Partei nur einen Tag nach der wüsten Landtagsdebatte, die um Klärung des Verhältnisses von SPD und Linkspartei bemüht war, einen prägnanten Ordnungsruf schickt. Während im Parlament von aktiven Sozialdemokraten wortreich wenig zur rot-roten Option gesagt wurde, hat der frühere Hamburger
FDP besteht auf Einführung der regionalen Mittelschule in NRW09 März 2010 
Acht Wochen vor der Landtagswahl geht die nordrhein-westfälische FDP in der Schulpolitik auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner CDU. Die Einführung einer regionalen Mittelschule als Alternative zur Real- und Hauptschulen sei für die FDP nicht verhandelbar, sagte der neue Generalsekretär Joachim Stamp dem WDR Fernsehen.
In der Sendung “eins zu eins” sagte Stamp:
Die Ideen der Hannelore Kraft zu Hartz IV verfehlen das Ziel07 März 2010 
Und noch eine Finte im Kampf um die Lufthoheit über den Stammtischen. Nach Guido Westerwelles Forderung, Hartz-IV-Empfänger sollten doch die Bürgersteige von Schnee befreien, bereichert nun die Vorsitzende der NRW-SPD, Hannelore Kraft, die Diskussion um einen verzichtbaren Beitrag. Sie schlägt vor, dass Langzeitarbeitslose beispielsweise in Altenheimen als Vorleser fungieren sollen.
Umfrage: CDU verliert in Nordrhein-Westfalen03 März 2010 
Nach der Debatte um die Rolle von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in der Sponsoring-Affäre hat seine Partei in dem Bundesland bei den Wählern stark an Zustimmung verloren. In einer Umfrage für den stern sackte die CDU im Vergleich zu der Erhebung des Hamburger Magazins Anfang Februar um 3 Punkte ab.
SPD-Schatzmeisterin: Sponsoring bringt wenig02 März 2010 
SPD-Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks hält eine Reform des Parteiengesetzes aufgrund der CDU-Sponsoring-Affäre nicht für zwingend notwendig. Wegen der geringen Beträge sei ” der Informationsgewinn gering”, sagte Hendricks dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. An den Gesamteinnahmen der SPD trügen Sponsoringaktivitäten zu weniger als einem Prozent bei. Insgesamt sei die Parteienfinanzierung in Deutschland “gut geregelt”.
Merkel trifft Rüttgers01 März 2010 
Der Kino-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Essen mag schon seit längerem geplant gewesen sein; ihr Treffen mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war es nicht. Doch gut zwei Monate vor der aus bundespolitisch bedeutsamen Wahl in NRW war der Gesprächsstau groß – nicht zuletzt wegen der peinlichen Sponsor-Praxis der NRW-CDU. So
Treffen zwischen SPD und Linke auf Landesebene28 Februar 2010
Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in NRW suchen Spitzenpolitiker von SPD und Linkspartei den Kontakt. Nach Informationen der WAZ-Mediengruppe trafen sich SPD-Landesvize Jochen Ott und Linken-Landeschefin Katharina Schwabedissen vor wenigen Tagen zu einem etwa halbstündigen Gespräch in Düsseldorf. Im SPD-Landesvorstand löste das
Aschermittwoch in NRW – Flotte Sprüche – und was sonst?17 Februar 2010 
Der Wahlkampf an Rhein und Ruhr ist eröffnet. Der verbale Schlagabtausch, den sich die Spitzenkräfte der NRW-Parteien lieferten, war ein Vorgeschmack auf die knallharte politische Auseinandersetzung, die uns in den gut zehn Wochen bis zur Landtagswahl am 9. Mai bevorsteht. Schließlich geht es diesmal nicht allein um die Macht im
42 Prozent der Bürger für Schwarz-Grün17 Februar 2010 
Schwarz-grüne Koalitionen stoßen nicht mehr auf grundlegende Vorbehalte in der Bevölkerung. Ein Bündnis von CDU/CSU und den Grünen auf Bundesebene befürworten 42 Prozent aller Wahlberechtigten. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin stern. Im Ostdeutschland gehören 34, im Westen 44 Prozent zu den Sympathisanten. Laut der Erhebung sprechen sich
NRW-FDP wechselt Generalsekretär Lindner vorzeitig aus13 Februar 2010 
Die NRW-FDP wechselt vorzeitig ihren Generalsekretär aus. Für Christian Lindner soll bereits am 22. Februar ein kommissarischer Nachfolger benannt werden. Ursprünglich sollte Lindner, seit Jahresende auch FDP-Bundesgeneral, bis zum Landesparteitag Mitte März in Doppelfunktion bleiben. Dies berichtet die WAZ-Gruppe. Pinkwart begründet in einem Brief an den Landesvorstand das
|
Wirtschaft
TOP News Meist gelesen! |
