In der ursprünglichen Planung hätte 2012 ein wahlkampffreies Jahr sein sollen. Ein Jahr, in dem noch einmal vor der Bundestagswahl 2013 wichtige Regierungsentscheidungen hätten getroffen werden können. Mit drei vorgezogenen Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und jetzt auch in Nordrhein-Westfalen … Continue reading
Es kam, wie immer und aus verständlichen Gründen, überraschend. Ein Truppenbesuch in Afghanistan ist riskant. Doppelt riskant nach der Eskalation durch die Koranverbrennung und den Amoklauf des US-Soldaten. Die Bundeskanzlerin hat sich davon nicht abschrecken lassen, ihre Visite wegen der … Continue reading
Die Nominierung des Ex-Bürgerrechtlers Joachim Gauck zum gemeinsamen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten ist für Kanzlerin Merkel eine doppelte Niederlage. Erst musste ihr Kandidat Christian Wulff vorzeitig abtreten. Nun gab sie sich einer Phalanx aus SPD, Grünen und FDP … Continue reading
Präsidenten sind Signale. Seinen Sieg in der knappen Wahl 1969 hatte der Sozialdemokrat Gustav Heinemann allein den Stimmen der FDP zu verdanken. Bundespräsident Heinemann war das Zeichen, dass die sozialliberale Koalition unter Kanzler Brandt losgehen könne. Die Signale, die von … Continue reading
Angela Merkel ist fest entschlossen Partei zu ergreifen für Nicolas Sarkozy. Das ist ihr gutes Recht, schließlich ist sie nicht nur Kanzlerin sondern auch Vorsitzende der Partnerpartei des amtierenden französischen Präsidenten. Beide gehören zur selben politischen Familie: der Europäischen Volkspartei. … Continue reading
Staatsbesuche mögen ein bisschen langweilig sein. Wichtig sind sie zuweilen trotzdem. Wenn Angela Merkel in diesen Tagen Zagreb und Belgrad besucht, ist das jedenfalls mehr wert als hundert Bekundungen, Verhandlungsschritte und Fortschrittsberichte. Glaubt man der für Beitrittsfragen zuständigen EU-Kommission, ist … Continue reading
Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine sieht wenig Chancen, dass die Vorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die Euro-Krise eindämmen können. Lafontaine, der sich schon 1998 als Bundesfinanzminister für eine europäische Wirtschaftsregierung eingesetzt hatte, empfindet “Sorge … Continue reading
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Bevölkerung Vertrauen eingebüßt. Wenn die Bundesbürger ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern und den Fernsehsender RTL bei der Alternative Merkel gegen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier … Continue reading
Endlich mal eine gute Nachricht für Angela Merkel: Die Kanzlerin ist nicht mehr allein auf dem steinigen Weg in eine atomfreie Zukunft! Japans bislang beinhart an der Atomkraft festhaltende Regierung legt nun eine ähnlich radikale Kehrtwende hin wie Schwarz-Gelb. Premier … Continue reading
Wer sonst als Angela Merkel? Zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine politische Sensation gewesen. Denn es herrscht nun mal keine Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das … Continue reading
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