»Heute rede ich hier«: Dieser Ordnungsruf Angela Merkels an die Krakeeler der Opposition bringt die Rede der Kanzlerin in der Generaldebatte des Bundestags auf den Punkt. Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie etwas zu sagen hat, und das im doppelten Wortsinne. Den Fehlstart der schwarz-gelben Koalition kann sie nicht ungeschehen machen. Schmerzvoll muss sie erleben, dass sich ihr in der Regierungserklärung im November ausgesprochenes Angebot einer »fairen und vertrauensvollen Zusammenarbeit« mit den Oppositionsparteien als blauäugig erwiesen hat. Der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier macht Volldampf-Opposition. Großspenden, Steuergeschenke an die Hoteliers, Lobbyisten als Regierungsberater, ja sogar der Vorwurf des »politischen Totalversagens«: Merkels früherer Vizekanzler feuert Breitseiten. Ein Bündnis für Deutschland über Parteigrenzen hinweg, wie Merkel es sich erhofft haben mag, gibt es nicht. Die Frontlinie ist so klar gezogen wie vor der Großen Koalition: hier Schwarz und Gelb, dort Rot, Rot und Grün. Kooperation ist nicht zu erwarten, Schonung ebenso wenig. Nicht nur in den für ihre Verhältnisse scharfen Attacken auf die SPD ist Angela Merkel anzumerken, dass sie in der neuen politischen Wirklichkeit angekommen ist. Punkt für Punkt zeigt sie auf, wohin sie Deutschland steuern will. Energiewende: ja, aber in realistischen Zeiträumen. Also auch Ja zu neuen Kohlekraftwerken, Ja zur Atomenergie. Ja zum Industrieland Deutschland, Ja zur künftigen Schuldenbremse wie zur aktuellen Rekordverschuldung. Ja zum Betreuungsgeld – in welcher Form auch immer. In Richtung SPD gönnt sie sich sogar ein verstecktes Lob: »So, wie wir klug den Abschwung gedämpft haben, so geht es jetzt darum, klug aus dem Tal wieder herauszukommen.« Das alles hat man so oder so ähnlich schon gehört. Doch bemerkenswert ist nicht, was, sondern wie sie es sagt. Auch die eigenen Reihen verschont sie nicht: Ein Satz reicht aus, um die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger abzuwürgen. Spät, aber deutlich. Polemische Zuspitzung, flammende Appelle, mitreißende Rhetorik – das ist nicht ihr Stil. Die Kanzlerin bleibt sich in ihrer Rolle als Sachwalterin des Notwendigen treu. So ist das »neue Denken«, das sie fordert, auch nicht als politische Vision zu verstehen, sondern als Aufruf zum Pragmatismus. 45 Minuten Merkel – und gerade einmal eine Minute Beifall von den Regierungsfraktionen: Ein politischer Treueschwur sieht anders aus. Doch selbst das vermag Angela Merkel nicht zu schrecken. Sie wird regieren, Schritt für Schritt. Vielleicht ohne Glamour, aber unbeirrt. Das ist die Kernbotschaft ihrer Rede.

P2News/»Heute rede ich hier«: Dieser Ordnungsruf Angela Merkels an die Krakeeler der Opposition bringt die Rede der Kanzlerin in der Generaldebatte des Bundestags auf den Punkt. Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie etwas zu sagen hat, und das im doppelten Wortsinne. Den Fehlstart der schwarz-gelben Koalition kann sie nicht ungeschehen machen. Schmerzvoll muss sie erleben, dass sich ihr in der Regierungserklärung im November ausgesprochenes Angebot einer »fairen und vertrauensvollen Zusammenarbeit« mit den Oppositionsparteien als blauäugig erwiesen hat. Der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier macht Volldampf-Opposition. Großspenden, Steuergeschenke an die Hoteliers, Lobbyisten als Regierungsberater, ja sogar der Vorwurf des »politischen Totalversagens«: Merkels früherer Vizekanzler feuert Breitseiten. Ein Bündnis für Deutschland über Parteigrenzen hinweg, wie Merkel es sich erhofft haben mag, gibt es nicht. Die Frontlinie ist so klar gezogen wie vor der Großen Koalition: hier Schwarz und Gelb, dort Rot, Rot und Grün. Kooperation ist nicht zu erwarten, Schonung ebenso wenig. Nicht nur in den für ihre Verhältnisse scharfen Attacken auf die SPD ist Angela Merkel anzumerken, dass sie in der neuen politischen Wirklichkeit angekommen ist. Punkt für Punkt zeigt sie auf, wohin sie Deutschland steuern will. Energiewende: ja, aber in realistischen Zeiträumen. Also auch Ja zu neuen Kohlekraftwerken, Ja zur Atomenergie. Ja zum Industrieland Deutschland, Ja zur künftigen Schuldenbremse wie zur aktuellen Rekordverschuldung. Ja zum Betreuungsgeld – in welcher Form auch immer. In Richtung SPD gönnt sie sich sogar ein verstecktes Lob: »So, wie wir klug den Abschwung gedämpft haben, so geht es jetzt darum, klug aus dem Tal wieder herauszukommen.« Das alles hat man so oder so ähnlich schon gehört. Doch bemerkenswert ist nicht, was, sondern wie sie es sagt. Auch die eigenen Reihen verschont sie nicht: Ein Satz reicht aus, um die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger abzuwürgen. Spät, aber deutlich. Polemische Zuspitzung, flammende Appelle, mitreißende Rhetorik – das ist nicht ihr Stil. Die Kanzlerin bleibt sich in ihrer Rolle als Sachwalterin des Notwendigen treu. So ist das »neue Denken«, das sie fordert, auch nicht als politische Vision zu verstehen, sondern als Aufruf zum Pragmatismus. 45 Minuten Merkel – und gerade einmal eine Minute Beifall von den Regierungsfraktionen: Ein politischer Treueschwur sieht anders aus. Doch selbst das vermag Angela Merkel nicht zu schrecken. Sie wird regieren, Schritt für Schritt. Vielleicht ohne Glamour, aber unbeirrt. Das ist die Kernbotschaft ihrer Rede.

P2News/Westfalen-Blatt

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